AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der e.l.f. Kosmetik GmbH

§ 1 Geltungsbereich
Für zwischen der e.l.f. Kosmetik, Internationale Handels- und Vertriebsgesellschaft kosmetischer Produkte mbH, Verbindungsweg 28, 25469 Halstenbek (nachfolgend "e.l.f. Kosmetik") und dem Kunden im Wege des Fernabsatzes (Internet, E-Mail, Telefon, Telefax, Brief) geschlossene Verträge gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsabschluss
1. Die Präsentation von Waren im Online-Shop oder in Katalogen stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
2. Der Kaufvertrag kommt durch eine Bestellung des Kunden (Angebot) und der anschließenden Annahme durch e.l.f. Kosmetik zustande. Die Annahme erfolgt durch Anlieferung der Ware beim Kunden, bei einem Kauf über den Online-Shop von e.l.f. Kosmetik durch eine E-Mail an den Kunden, in der der Versand der Ware bestätigt wird (Versandbestätigung).
3. e.l.f. Kosmetik ist berechtigt, einen Vertragsabschluss mit dem Kunden abzulehnen.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

e.l.f. Kosmetik, Internationale Handels- und Vertriebsgesellschaft kosmetischer Produkte mbH
Ziegeleiweg 30
25421 Pinneberg
info@elf-kosmetik.de
www.elf-kosmetik.de
Fax: +49 4101 3709751

§ 4 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Lieferung und Versandkosten
1.e.l.f. Kosmetik ist zum Rücktritt von dem Kaufvertrag berechtigt, falls ein Lieferant von e.l.f. Kosmetik entgegen seiner vertraglichen Verpflichtungen e.l.f. Kosmetik nicht mit der bestellten Waren beliefert. e.l.f Kosmetik wird den Kunden unverzüglich über die nicht Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware informieren und etwaige vom Kunden bereits geleistete Vergütung unverzüglich erstatten.
2.Die Gefahr der Beschädigung und des Verlustes geht mit Übergabe der Ware an den mit dem Transport beauftragten Unternehmer und bei Entgegennahme auf den Kunden über.
3.Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, trägt der Kunde die Versandkosten gemäß dem jeweils gültigen Preisverzeichnis, soweit er die Ware nicht selbst bei e.l.f. Kosmetik abholt. Bei Bestellungen über den Online-Shop werden die Versandkosten auf den Internetseiten und auch im Warenkorb angegeben.
4. e.l.f. Kosmetik behält sich das Recht zu Teillieferungen vor, soweit die nicht für den Kunden u nzumutbar ist. Durch Teillieferungen zusätzlich entstehende Kosten trägt e.l.f. Kosmetik.
5. Gerät e.l.f. Kosmetik in Verzug, ist der Kunde erst nach erfolglosem Ablauf einer e.l.f. Kosmetik gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
6. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
1.Alle in dem Online-Shop von e.l.f. Kosmetik, in der Bestellbestätigung, in der Versandbestätigung oder anderweitig angegebene Preise, verstehen sich einschließlich der jeweils in Deutschland geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Tritt nach Bestellung durch den Kunden (Abgabe des Angebots) eine Mehrwertsteuererhöhung in Kraft, so ändert sich die vom Kunden zu entrichtende Vergütung nicht.
2.Eine Lieferung erfolgt nur gegen Vorkasse, Lastschrift, Online-Bezahlsysteme oder Kreditkartenzahlung.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
1.e.l.f. Kosmetik bleibt bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung Eigentümer der Ware.
2.Wird die Vergütung vom Kunden nicht vollständig gezahlt, so ist e.l.f. Kosmetik nach einer angemessenen Nachfrist und deren fruchtlosem Ablauf berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Nach Rücktritt wird e.l.f. Kosmetik die Ware zurücknehmen und ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte verlangen.

§ 8 Sachmängel
1.e.l.f. Kosmetik steht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen dafür ein, dass die Leistung zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Sachmängeln ist.
2.Berechtigte Sachmängel werden von e.l.f. Kosmetik innerhalb angemessener Frist behoben (Nacherfüllung). Dies geschieht durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch mangelfreie Leistung (Lieferung mangelfreier Ware-Ersatzlieferung). Wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, dem Kunden unzumutbar ist oder von e.l.f. Kosmetik abgelehnt wird oder wenn dies aus sonstigen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt ist, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte auf Rücktritt oder Minderung sowie ggf. Schadens- und Aufwendungsersatz uneingeschränkt zu. Ein Recht auf Rücktritt besteht jedoch nicht, sofern es sich um einen unerheblichen Sachmangel handelt.
3.e.l.f. Kosmetik haftet nicht für Sachmängel, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder nicht ordnungsgemäßen Gebrauch entstanden sind.
4.Mängelansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Mängel bestehen nicht, wenn der Kunde offensichtliche Mängel nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Erhalt der Ware bei e.l.f. Kosmetik anzeigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Transportschäden sind unverzüglich zu melden.

§ 9 Haftung
1. e.l.f. Kosmetik haftet auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen für Personenschäden nach dem Produkthaftungsgesetz, Schäden durch arglistiges Verhalten und Schäden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Für sonstige Schäden haftet e.l.f. Kosmetik - sofern sich nicht aus einer von e.l.f. Kosmetik übernommenen Garantie etwas Anderes ergibt - nach Maßgabe folgender Bestimmungen: e.l.f. Kosmetik haftet auf Schadensersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalspflichten. Kardinalspflichten im Sinne dieser Regelung umfassen neben den vertragliche Hauptpflichten (Lieferung und Übereignung bestellter Produkte) auch Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
2 Die Datenkommunikation über das Internet ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar e.l.f. Kosmetik haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ihres Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler während eines Geschäftsvorganges, auf die e.l.f. Kosmetik keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Annahme oder Bearbeitung von Angeboten.
3.Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von e.l.f. Kosmetik.

§ 10 Verjährung
1.Sofern nicht ein Fall der Arglist vorliegt, verjähren der Nacherfüllungsanspruch und der Schadensersatzanspruch des Kunden wegen eines Mangels innerhalb einer Frist von zwei Jahren beginnend mit der Ablieferung der Ware. Die Ausübung eines Rücktritts oder Minderungsrechtes ist unwirksam, wenn der Anspruch auf die Leistung oder Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt sind.
2.Ansprüche des Kunden, die auf einer nicht in einem Mangel bestehenden Pflichtverletzung beruhen, verjähren - sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt - in drei Jahren beginnend mit der Entstehung des Anspruches. Die gilt nicht, wenn der in Rede stehende Anspruch auf den Ersatz eines Personenschadens gerichtet ist.

§ 11 Datenschutz und Bonitätsprüfung
1.e.l.f. Kosmetik verwendet die von dem Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
2.Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogene Daten werden von e.l.f. Kosmetik gespeichert und zur Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung der Ware und die Abwicklung von Zahlungen genutzt und hierfür ggf. an Kooperationspartner und Versandunternehmen weitergegeben. Ferner werden die Daten für eigene Marketingzwecke genutzt. Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange des Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
3.Der Kunde kann der Nutzung und Verarbeitung seiner Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an e.l.f. Internationale Handels- und Vertriebsgesellschaft kosmetischer Produkte mbH, Verbindungsweg 28 , 25469 Halstenbek, E-Mail: info@elf-kosmetik.de widersprechen und eine ggf. erteilte Einwilligung widerrufen.
4.e.l.f. Kosmetik ist berechtigt, bei Wirtschaftsauskunfteien Auskünfte über den Kunden einzuholen. Bei Kunden in Deutschland werden die Auskünfte bei der für den Wohnsitz des Kunden zuständigen SCHUFA-Gesellschaft (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) eingeholt. e.l.f. Kosmetik ist berechtigt, der genannten Auskunftei Daten des Kunden aufgrund nicht vertragsgemäßer Abwicklung (z.B. beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung, erlassener Vollstreckungsbescheid, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) zu übermitteln. Soweit während des Vertragsverhältnisses solche Daten aus anderen Vertragsverhältnissen bei der SCHUFA oder anderen Auskunfteien anfallen, kann e.l.f. Kosmetik hierüber ebenfalls Auskunft erhalten. Die jeweilige Datenübermittlung und Speicherung erfolgt nur, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von e.l.f. Kosmetik, eines Kunden der SCHUFA oder der Allgemeinheit erforderlich ist und dadurch schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden.
5. Im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen kann der Kunde bei der SCHUFA Auskunft über die ihn betreffenden gespeicherte Daten erhalten.

§ 12 Aufrechnung / Zurückbehaltung / Abtretung
1.Der Kunde kann wegen eigener Ansprüche nur aufrechnen, soweit seine Forderungen rechtkräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht ist ausgeschlossen, soweit es auf Ansprüchen aus einem anderen Vertragsverhältnis beruht.
2.Die Abtretung von Forderungen gegen e.l.f Kosmetik ist ausgeschlossen.

§ 13 Versandanschrift
Für alle, sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Rücksende-Notwendigkeiten gilt nachfolgende Anschrift: e.l.f. Kosmetik GmbH
(Lager/Versand)
Ziegeleiweg 30
25421 Pinneberg
§ 14 Schlussbestimmungen
1.Die Rechtsbeziehung des Kunden mir e.l.f. Kosmetik unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vom 11. April 1980 (Wiener CISG-Abkommen)
2.Sofern der Kunde Kaufmann ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder kein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt einer Klageerhebung bekannt ist, ist der Gerichtstand für alle Streitigkeiten der Sitz von e.l.f. Internationale Handels- und Vertriebsgesellschaft kosmetischer Produkte mbH, 25469 Halstenbek. e.l.f. Kosmetik ist jedoch berechtigt, diese Kunden auch an ihrem Wohnsitz zu verklagen. Stand 01.05.2009